Ausreisepflicht durchsetzen – Steuergeld-Irrsinn beenden! 🚨
Wer kein Bleiberecht in Deutschland hat, muss unser Land verlassen. Das ist die einzig logische Konsequenz eines funktionierenden Rechtsstaates. Doch die Altparteien drehen die Realität lieber auf den Kopf: Ende vergangener Woche wurde in Frankfurt (Oder) ein sogenanntes „Chancenzentrum“ eröffnet – ausschließlich für abgelehnte Asylbewerber.
Millionen an Steuergeldern fließen dort in Deutschkurse, Integrationsmaßnahmen und Berufsausbildungen für Menschen, deren Asylantrag rechtskräftig abgelehnt wurde. Das ist kein Rechtsstaat mehr, das ist purer Polit-Irrsinn auf Kosten der Steuerzahler!
Wir als AfD sagen ganz klar: Abschiebezentrum statt Chancenzentrum! ❌
Bei der Eröffnung haben wir vor Ort Kante gezeigt und gegen diese verfehlte Migrationspolitik demonstriert.
Mit dabei vor Ort:
Rainer Galla (MdB für Frankfurt (Oder))
Wilko Möller (MdL Brandenburg)
Dennis Hohloch (MdL Brandenburg)
Dr. Christoph Berndt (MdL Brandenburg)
